Die gesetzliche Verpflichtung der Arbeitgeberin und des Arbeitgebers zur Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) ergibt sich aus dem Arbeitsschutzgesetz.

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)

ArbSchG

§ 3 Grundpflichten des Arbeitgebers

(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.

(2) Zur Planung und Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten

• 1.für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie

• 2.Vorkehrungen zu treffen, daß die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.

(3) Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen.

Sofern Gefährdungen durch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht auszuschließen, sind der Arbeitgeber und die Arbeitgeberin verpflichtet, ihren Beschäftigten die erforderlichen persönlichen Schutzausrüstungen zur Verfügung zu stellen.

Die Beschäftigten müssen die bereitgestellte persönliche Schutzausrüstung verwenden, solange eine Gefährdung besteht.

Die persönlichen Schutzausrüstungen müssen :

• für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sein
• den ergonomischen Anforderungen entsprechen
• den gesundheitlichen Erfordernissen der Beschäftigten entsprechen
• den Beschäftigten passen
• für eine Person bestimmt sein (sonst müssen hygienische Maßnahmen erfolgen)
• regelmäßig gereinigt, gewartet und sachgerecht gelagert werden

Die Beschäftigten müssen in die Benutzung der persönlichen Schutzausrüstung unterwiesen werden ! 

Bei PSA, die gegen tödliche Gefahren oder bleibende Gesundheitsschäden schützen sollen (Kategorie III), sind darüber hinaus zusätzlich zu Unterweisungen Übungen erforderlich, z. B. bei Atemschutzgeräten.

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